Question 3: Deutschland ist ein Rechtsstaat. Was ist damit gemeint?
Answer Options:
- A) Alle Einwohnerinnen/Einwohner und der Staat müssen sich an die Gesetze halten ✓ (Correct Answer)
- B) Der Staat muss sich nicht an die Gesetze halten
- C) Nur Deutsche müssen die Gesetze befolgen
- D) Die Gerichte machen die Gesetze
Explanation:
Die richtige Antwort ist A, da der Rechtsstaatsgrundsatz, verankert im deutschen Grundgesetz, besagt, dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch staatliche Organe an Recht und Gesetz gebunden sind. Dies schützt vor staatlicher Willkür und sichert die Freiheit aller. Option B ist falsch, denn sie widerspricht direkt dem Prinzip des Rechtsstaates, der gerade die Bindung des Staates an die Gesetze garantiert. Option C ist ebenfalls falsch, da die Gesetze für alle Einwohner Deutschlands gelten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Option D ist inkorrekt, da die Gesetzgebung in Deutschland durch den Bundestag und den Bundesrat erfolgt, nicht durch die Gerichte.
Study Tip:
Der Rechtsstaat bindet alle – auch den Staat selbst – an die Gesetze.